250 Frauen fordern Zehn-Punkte-Plan gegen männliche Gewalt und Femizid in Deutschland
Selma Schmiedt
250 Frauen fordern Zehn-Punkte-Plan gegen männliche Gewalt und Femizid in Deutschland
Ein Bündnis von 250 prominenten Frauen in Deutschland hat einen detaillierten Zehn-Punkte-Plan zur Bekämpfung männlicher Gewalt vorgestellt. Die Vorschläge umfassen schärfere Gesetze, digitale Schutzmaßnahmen und neue Straftatbestände. Eine der zentralen Forderungen ist die Anerkennung von Femizid als eigenständiges Verbrechen im deutschen Recht.
Die Gruppe drängt auf umfassende Rechtsreformen, um geschlechtsspezifische Gewalt zu bekämpfen. Gefordert wird unter anderem die Einführung eines "Ja-heißt-Ja"-Modells in der Sexualstrafrechtgebung, das auf ausdrückliche Zustimmung abstellt. Zudem soll die nicht einvernehmliche Erstellung sexualisierter Deepfake-Inhalte unter Strafe gestellt werden.
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Digitale Sicherheit bildet einen zentralen Bestandteil des Plans. Das Bündnis verlangt ein Verbot von KI-gestützten "Nacktbild"-Apps, mit denen Personen auf Fotos digital entkleidet werden können. Ein neues Digital-Schutzgesetz soll Plattformen verpflichten, schädliche Inhalte zügig zu löschen und bei der Identifizierung der Verantwortlichen zu helfen.
Der Vorschlag, Femizid als eigenständigen Straftatbestand einzuführen, folgt auf jahrelange Debatten in Deutschland. Zwar hatten eine Parlamentsanhörung 2023 und ein Antrag der Grünen 2024 die Diskussionen intensiviert, doch ein eigenständiges Gesetz gibt es bisher nicht. Länder wie Spanien, Italien und mehrere lateinamerikanische Staaten erkennen Femizid bereits als spezifisches Verbrechen an.
Würde der Plan umgesetzt, wäre dies ein bedeutender Wandel im Umgang Deutschlands mit geschlechtsspezifischer Gewalt. Die Forderungen des Bündnisses umfassen rechtliche, digitale und soziale Maßnahmen, die Frauen besser schützen sollen. Die Regierung hat sich zu den Vorschlägen bisher noch nicht geäußert.
