Mainz kämpft mit Rekordschulden – kann Finanzdezernent Köbler die Wende schaffen?
Sandro Gute
Mainz kämpft mit Rekordschulden – kann Finanzdezernent Köbler die Wende schaffen?
Mainz steht vor schweren finanziellen Herausforderungen, da die Schulden und das Haushaltsdefizit der Stadt weiter steigen. Daniel Köbler, der neue Finanzdezernent, hat die Aufgabe übernommen, den Haushalt zu stabilisieren – und das bei drängenden Aufgaben wie der Integration von Geflüchteten und der Aufrechterhaltung öffentlicher Dienstleistungen.
Köbler, Mitglied der Grünen, trat sein Amt als Finanzdezernent und stellvertretender Oberbürgermeister von Mainz im Februar 2023 an. Er folgte auf Günter Beck und brachte Erfahrung aus seiner Tätigkeit als Ortsvorsteher von Mainz-Oberstadt sowie als langjähriger Stadtrat mit.
Die Stadtverschuldung belief sich 2022 auf 535 Millionen Euro und wird voraussichtlich 2023 auf 610 Millionen Euro anwachsen. Dadurch entstand ein Haushaltsdefizit von 162 Millionen Euro, wobei die Prognose für das laufende Jahr ein Fehlbetrag von über 180 Millionen Euro vorsieht. Köblers Ziel ist es, das Defizit auf unter 145 Millionen Euro zu drücken und langfristig einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen.
Die angespannte Finanzlage zwingt die Stadt zu schmerzhaften Einsparungen. So müssen Eltern seit der Ausweitung der Ganztagsschulen die Schulverpflegung selbst bezahlen. Zudem hat Mainz Geflüchtete aufgenommen und in deren Integration investiert – was die Ausgaben weiter in die Höhe treibt. Hinzu kommt, dass die Stadt das 365-Euro-Jahresticket für den ÖPNV nicht dauerhaft aus dem eigenen Haushalt finanzieren kann.
Trotz der schwierigen Lage setzt Köbler Prioritäten bei Infrastrukturprojekten, darunter der Bau einer großen Sporthalle in Mombach sowie die Sanierung weiterer Sportstätten und öffentlicher Plätze. Gleichzeitig hofft er, dass die neue Landesregierung finanzpolitische Weichenstellungen zugunsten der Kommunen vornimmt – etwa durch eine gerechtere Verteilung der Mittel im kommunalen Finanzausgleich.
Die Aufsichtsbehörde des Landes hat den Mainzer Haushalt zwar gebilligt, jedoch mit strengen Auflagen versehen. Von den beantragten 223 Millionen Euro für Investitionskredite wurden lediglich 75 Millionen Euro bewilligt. Um seine Ziele zu erreichen, muss Mainz die Ausgaben weiter kürzen und zusätzliche Einnahmequellen erschließen. Köblers Plan sieht vor, das Defizit abzubauen, den Haushalt zu konsolidieren und gleichzeitig zentrale Vorhaben voranzutreiben. Die finanzielle Zukunft der Stadt hängt dabei sowohl von internen Reformen als auch von externer Unterstützung ab.
