SPD-Politikerin Midyatlı lehnt jede Zusammenarbeit mit der AfD strikt ab
Oswin Bolander
SPD-Politikerin Midyatlı lehnt jede Zusammenarbeit mit der AfD strikt ab
Eine führende Vertreterin der SPD hat jede Zusammenarbeit mit der rechtsextremen AfD scharf zurückgewiesen. Serpil Midyatlı, stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei, verurteilte jüngste Andeutungen, die SPD könnte mit Duldung der AfD Minderheitsregierungen bilden. Ihre Äußerungen erfolgten als Reaktion auf Vorschläge eines ehemaligen SPD-Landeschefs aus den eigenen Reihen.
Torsten Albig, ehemaliger Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, hatte Parteimitglieder aufgefordert, mögliche Bündnisse mit Minderheitsregierungen zu prüfen – gestützt auf eine Tolerierung durch die AfD. Sein Vorstoß löste umgehend scharfe Kritik von Midyatlı aus, die die AfD als „unmenschlich und demokratiefeindlich“ brandmarkte.
Sie ging noch einen Schritt weiter und forderte ein vollständiges Verbot der Partei. Zudem verlangte Midyatlı eine dringende Prüfung, ob die AfD mit dem Grundgesetz vereinbar sei. In ihrer Stellungnahme betonte sie ihren unbedingten Widerstand gegen die AfD und gelobte, diese „immer und überall“ zu bekämpfen.
Midyatlıs Haltung spiegelt die tiefen Gräben innerhalb der SPD im Umgang mit der AfD wider. Ihre kategorische Ablehnung jeglicher politischer Arrangements mit der Partei setzt ein klares Zeichen gegen Kooperationen. Die Debatte dreht sich nun darum, ob verfassungsrechtliche Schritte gegen die AfD breitere Unterstützung finden werden.
