Warkens Apothekenreform scheitert an innerparteilichem Widerstand und Länderprotesten
Oswin Bolander
Warkens Apothekenreform scheitert an innerparteilichem Widerstand und Länderprotesten
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken gerät wegen ihrer Apothekenreform immer stärker unter Druck. Die CDU-Politikerin hat zentrale Vorschläge von Karl-Josef Laumann, dem erfahrenen Gesundheitspolitiker ihrer eigenen Partei, zurückgewiesen – ein Schritt, der die Spannungen mit den Ländern, darunter auch CDU-geführte Bundesländer, weiter verschärft.
Der Konflikt eskalierte, nachdem der Bundesrat am 30. Januar 30 Änderungen an Warkens Reformplänen beschlossen hatte. Statt auf die Bedenken einzugehen, lehnte sie in ihrer offiziellen Stellungnahme fast alle ab. Diese Ablehnung hat die Gesundheitsminister der Länder verärgert, die nun drohen, gegen sie vorzugehen, sollten ihre Forderungen weiterhin ignoriert werden.
Karl-Josef Laumann, Gesundheitsminister von Nordrhein-Westfalen, hatte sich für einen Versorgungszuschlag und strengere Kontrollen für Versandapotheken eingesetzt. Doch auch seine Vorschläge gehörten zu denen, die Warken verworfen hat. Kritiker werfen ihr vor, damit dieselben Konflikte mit den Ländern zu wiederholen, die bereits ihr Vorgänger austragen musste.
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Warken betont zwar, sie wolle die Herausforderungen im Gesundheitswesen durch Dialog und gemeinsame Lösungen bewältigen. Doch ihre Ablehnung von Laumanns Ideen – und den weiteren Einwänden der Länder – lässt viele an ihrem Willen zur Zusammenarbeit zweifeln.
Der Streit bringt Warkens Reformpläne in eine schwierige Lage. Die Länder, darunter auch CDU-geführte, zeigen sich kompromisslos. Kommt es zu keiner Einigung, könnte die Apothekenreform scheitern – und drängende Fragen im Gesundheitswesen blieben ungelöst.
