Warum scheitern Abschiebungen in den Iran trotz politischer Bemühungen?
Oswin Bolander
Warum scheitern Abschiebungen in den Iran trotz politischer Bemühungen?
Abschiebungen iranischer Staatsbürger aus Deutschland bleiben ein umstrittenes Thema, da die Behörden weiterhin vor großen Herausforderungen stehen. Während einige Bundesländer auf Abschiebungen drängen, hat die Weigerung Teherans, Rückkehrer aufzunehmen, die meisten Versuche gestoppt. Beamte betonen nun die Notwendigkeit klarerer Bewertungen der Lage im Iran, um Asylentscheidungen zu fundieren.
In Niedersachsen fanden seit Anfang 2024 keine Abschiebungen in Persien statt. Die Innenministerin des Landes, Daniela Behrens (SPD), forderte das Auswärtige Amt auf, zeitnah Ad-hoc-Berichte zur Situation im Iran vorzulegen. Diese Berichte sollen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bei der Prüfung von Asylanträgen iranischer Bewerber helfen.
Das BAMF prüft derzeit jeden Einzelfall, um zu klären, ob Abschiebungsverbote greifen. Der Prozess hängt von den politischen und humanitären Bedingungen im Iran ab, die weiterhin instabil bleiben. Unterdessen treiben die Behörden in Baden-Württemberg Abschiebungen für bestimmte Personengruppen voran – insbesondere bei schweren Straftätern. Trotz dieser Bemühungen bestätigte Integrationsministerin Marion Gentges (CDU), dass Abschiebungen in den Iran dort, wo möglich, fortgesetzt werden. Doch die mangelnde Kooperation Teherans macht die meisten Rückführungen in der Praxis undurchführbar.
Die Berichte des Auswärtigen Amts werden eine zentrale Rolle bei den Entscheidungen des BAMF über iranische Asylsuchende spielen. Ohne die Bereitschaft Teherans, Rückkehrer aufzunehmen, bleiben Abschiebungen selten. Die Behörden in Baden-Württemberg arbeiten jedoch weiterhin daran, in Einzelfällen Abschiebungen durchzusetzen.
