Schnieder blockt weitere Milliardenhilfen für die Deutsche Bahn ab
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat Forderungen nach zusätzlichen Finanzhilfen für die Deutsche Bahn zurückgewiesen. Seine Begründung: Das Unternehmen müsse sich auf Effizienzsteigerung und Modernisierung konzentrieren, statt nach weiteren Geldern zu verlangen. Im aktuellen Legislaturzeitraum stehen der Bahn bereits fast 170 Milliarden Euro zur Verfügung, davon sind über 106 Milliarden Euro speziell für Schienenprojekte vorgesehen.
Schnieder besteht darauf, dass die Deutsche Bahn die bestehenden Mittel nutzen solle, um die Pünktlichkeit zu verbessern und das Netz zu digitalisieren. Weitere Finanzspritzen lehnte er ab – zunächst müssten betriebliche Abläufe und die Infrastruktur modernisiert werden.
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Der Minister schloss auch „kurzfristige massive Fortschritte“ bei der Netzzuverlässigkeit aus. Die notwendigen Verbesserungen bezeichnete er als langfristige Aufgabe, die Zeit brauche. Gleichzeitig räumte er ein, dass jedes abgeschlossene Bauprojekt das Netz stabiler mache.
Die Deutsche Bahn verfügt in den kommenden Jahren über erhebliche Finanzmittel. Nun kommt es darauf an, wie effektiv das Unternehmen diese Ressourcen einsetzt, um die Leistung zu steigern. Schnieders Haltung deutet darauf hin, dass vorerst keine zusätzliche finanzielle Unterstützung fließen wird.
