Neues Digital-Gesundheitsgesetz: Was sich für Patienten und Ärzte ändert
Sandro Gute
Neues Digital-Gesundheitsgesetz: Was sich für Patienten und Ärzte ändert
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat ein neues Digital-Gesundheitsgesetz angekündigt, um das deutsche Gesundheitssystem zu modernisieren. Der Gesetzentwurf konzentriert sich auf die Verbesserung der elektronischen Patientenakte (ePA), die Stärkung der Telematikinfrastruktur (TI) und die Zuverlässigkeit digitaler Gesundheitsdienste. Wichtige Akteure der Branche haben bereits erste Reaktionen auf die Pläne geäußert.
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Das Digital-Gesundheitsgesetz soll die ePA nutzerfreundlicher gestalten und Systemausfälle verringern. Zudem zielt es darauf ab, die TI zu vereinfachen und so die Resilienz digitaler Gesundheitsdienste zu erhöhen. Ministerin Warken betonte die Notwendigkeit einer robusterer Infrastruktur unter der Leitung der gematik, der für digitale Gesundheitsnetzwerke zuständigen Organisation.
Die AOK begrüßte die geplanten Verbesserungen der ePA, insbesondere die Vereinfachung der Authentifizierung. Zudem unterstützte der Krankenkassenverband die Pläne für das Forschungsdatenzentrum Gesundheit (FDZ), das Gesundheitsdaten besser nutzbar machen soll. Allerdings schlug die AOK vor, den Einfluss der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in der gematik zu stärken – etwa durch eine höhere Beteiligung oder erweiterte Stimmrechte.
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) befürwortete zwar die Stärkung der gematik, forderte jedoch zusätzlich eine eigenständige „elektronische Pflegeakte“, die unabhängig von der ePA geführt werden soll. Ärztinnen und Ärzte zeigten sich hingegen zurückhaltend: Sie warnten, dass die ePA erst in puncto Qualität und Funktionalität überzeugen müsse, um keinen zusätzlichen bürokratischen Aufwand zu verursachen.
Pflegeeinrichtungen wiesen auf ihre eigenen digitalen Herausforderungen hin und kritisierten, dass ihre dringenden Bedarfe bisher vernachlässigt wurden. Thomas Knieling, Vorsitzender des Verbands Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB), unterstrich diese Forderung und verlangte praxistaugliche digitale Lösungen sowie eine stabile Finanzierung der Pflegeleistungen.
Das Digital-Gesundheitsgesetz sieht tiefgreifende Änderungen bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens vor – von Patientenakten bis zur Dateninfrastruktur. Sollte es verabschiedet werden, würde es die Art und Weise, wie Gesundheitsdaten verwaltet und abgerufen werden, grundlegend verändern. Die nächsten Schritte hängen von weiteren Verhandlungen zwischen Politik, Krankenkassen und medizinischen Fachkreisen ab.
